Archiv nach Kategorie: Kommunalpolitik

Na logisch – es ist unlogisch!

von admin am Februar 28, 2014, ein Kommentar

Zum Finanzausgleichsgesetz Nichts als Stückwerk liefert die Landesregierung gerade in Sachen Finanzausgleichsgesetz (FAG) ab. Zwei Entwürfe des Innenministers sind schon im Papierkorb gelandet. Dort gehört auch der dritte Entwurf hin. Durch das Finanzausgleichsgesetz wird ein Teil der Steuereinnahmen des Landes an die Kommunen weitergereicht. Ziel ist es, wie es auch im Gesetzentwurf heißt, die angemessene […]

Lehren aus der Causa Gaschke

von Patrick Ziebke am Oktober 30, 2013, ein Kommentar

Susanne Gaschke ist von ihrem Amt als Oberbürgermeisterin der Stadt Kiel zurückgetreten. Damit endet ein knappes Jahr nicht sonderlich glücklicher Arbeit als Oberbürgermeisterin und zurück bleibt die Frage: Welche Lehren zieht man daraus? Wenn man die Pressekonferenz von Susanne Gaschke verfolgt hat, dann kommt einem in den Sinn: Schuld sind immer die Anderen. Das „zerstörerische […]

Geschichtspolitik am Beispiel des Hindenburgufers

von Florian Weigel am Juli 16, 2013, keine Kommentare

Paul von Hindenburg ist seit neunundsiebzig Jahren tot, ein Politikum bleibt er bis heute, denn in Kiel wird momentan intensiv über eine Umbenennung des Hindenburgufers diskutiert. Dem ehemaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg wurde im Juli 1933 die Ehrenbürgerwürde der Stadt Kiel verliehen und der damalige Strandweg wurde nach ihm in „Hindenburgufer“ umbenannt. Die Fraktion der […]