„Männerclubs“ die Gemeinnützigkeit entziehen? Frauenclubs auch! Und was ist mit Extremisten?

von admin am November 11, 2019, keine Kommentare

Vereine definieren per Satzung selbstständig wer bei diesen Mitglied werden kann. Dies will nun Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) über den Hebel der Gemeinnützigkeit ändern. Er begründet dies in einem gemeinsamen Wahlkampfinterview mit Frau Geywitz um den SPD-Parteivorsitz mit dem Thema Geschlechtergerechtigkeit. Demnach soll Vereinen, die keine Frauen aufnehmen, die Gemeinnützigkeit und somit die Möglichkeit Spenden an jene Vereine von der Steuer abzusetzen, entzogen werden. Der Bundesfinanzminister reagierte damit auf ein Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH). Ich sehe darin eine Abrechnung mit dem Feindbild der SPD-Linken – „Testosteronclubs“ die mehrheitlich wohl auch eher nicht die Genossen wählen, also konservativstes Couleur vom Schützenverein bis hin zu Burschenschaften.

Es scheint also, als müsse sich Olaf Scholz beim linken Flügel seiner Partei profilieren, um Vorsitzender der SPD werden zu können. Er nutzt dafür ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofes, welches einer Loge die Gemeinnützigkeit abspricht. Schade ist es nur, dass damit das Geschlecht von Vereinsmitgliedern als Kriterium für die Bemessung von Gemeinnützigkeit angeführt wird. Es wäre doch sinnvoll über verschiedene Modelle, wie eine „Vereinsteilhabeprüfung“ nachzudenken. Gibt es beispielsweise im Ort des Männerchores eine Möglichkeit für Frauen in einem Chor zu singen, entsteht einer chorinterssierten Frau für ihr ehrenamtliches Engagement kein Nachteil. Wenn man denn will. Kürzlich hat sich erst ein Mädchen in einen weltberühmten Knabenchor geklagt (also besser gesagt ihre Eltern). Dem Mädchen ist nicht geholfen, trotz Aufnahme. Sie war bisher noch nicht einmal bei einer Probe. Ihrer persönlichen Entwicklung bringt es wohl wenig. Eventuell kann man auch über eine „Spartenregelung“, ähnlich wie bei Sportvereinen, zu einem Konsens finden. Wir sollten da nach Lösungen suchen, statt Feindbilder zu schüren. Das spaltet.


Es gibt Vereine, die nehmen nur Mitglieder eines bestimmten Alters auf. Es gibt Vereine, die nehmen nur einen elitären Kreis auf und es gibt Vereine, die nehmen nur Frauen auf, ich denke da beispielsweise an unsere großartigen Landfrauen. Wenn man die Abgabenordnung so auslegt, wie es Olaf Scholz mit den „Männer-Clubs“ tut, würden die alle ihre Gemeinnützigkeit verlieren. Ja, wir müssen über das Thema Gemeinnützigkeit diskutieren und das nicht erst seit dem BFH-Urteil. Sie ist ein wichtiger Bestandteil unserer „Vereinstümelei“. Wir müssen klarer definieren, was Gemeinnützigkeit darstellt und was nicht. Da fallen mir ganz spontan auch Vereine eines extremistischen Milieus ein. Aber dass nun Gemeinnützigkeit an den Geschlechtern der Mitglieder definiert werden soll, ist absurd und dient einzig der linken Profilschärfung eines zukünftigen SPD-Bundesvorsitzenden Olaf Scholz.

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